Internetrecht - Rechtsanwalt in Hamburg / AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind heute für große und kleine Unternehmen beim Absatz von Waren und Dienstleistungen unerlässlich. Die Verwendung solcher Regelwerke bietet den Vorteil der Standardisierung und der damit einhergehenden Zeitersparnis sowie der optimalen Anpassung auf die Bedürfnisse des Unternehmers.

Dabei zielt der Einsatz von AGB meist auf die Stärkung der eigenen Rechtsposition ab. Daher enthalten die meisten Geschäftsbedingungen auch eine sog. Abwehrklausel, durch welche die Geltung von Vertragsbedingungen der Gegenseite ausgeschlossen werden sollen.

Weitere wichtige Klauseln in Geschäftsbedingungen sind solche zum Vertragsschluss, zur Durchführung des Vertrages, zur Gewährleistung und zur Haftung oder auch zu den allgemeinen Rahmenbedingungen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Bestandteil des Kaufvertrages, wenn sie wirksam in den Vertrag einbezogen wurden. Dafür muss der Kunde vor Vertragsschluss von den Bedingungen Kenntnis nehmen und sich mit der Gültigkeit einverstanden erklären.

Dies ist besonders wichtig z.B. bei der Erstellung eines Online-Shops oder eines Ebay-Shops!

Schon bei der Erstellung des Onlineshops muss daher darauf geachtet werden, dass der Online-Kunde vor dem Abschluss des Bestellvorganges die AGB lesen und bestätigen kann.

Aufgrund der bestehenden Informationspflichten im Internet ist es hier auch immer ratsam, die Kunden jeweils an gut sichtbaren Stellen auf der Internetseite auf die AGBs hinzuweisen. Hier bestehen viele unterschiedliche gesetzliche Hinweispflichten.

Bei der Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist zu berücksichtigen, dass die Rechtsprechung zu den entsprechenden Vorschriften umfangreich ist und ständig aktualisiert wird. Daher ist bei der Erstellung entsprechende Fachkenntnis Voraussetzung.

Warum ist es so wichtig, beim Online-Handel rechtsgültige AGBs vorzuhalten?

Insbesondere im Bereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen greifen Shop-Betreiber immer wieder auf bestehendes Material von Konkurrenten oder Gratis-Muster zurück. Hier sind jedoch oft unwirksame Klauseln enthalten, die zu kostspieligen Abmahnungen führen können. In den letzten Jahren hat sich gezeigt, dass andere Online-Händler die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ihrer Konkurrenten systematisch durchforsten, um Verstöße dann kostenpflichtig durch den eigenen Anwalt abmahnen zu lassen.

Bei einer Abmahnung geht es darum, dass sich ein Konkurrent gegenüber seinem Mitbewerber benachteiligt fühlt, weil dieser bestimmten gesetzlich normierten Pflichten nicht nachkommt. So kann z.B. eine veraltete Widerrufsbelehrung dazu führen, dass Ihnen als Betreiber eines Online-Shops ins Haus flattert, Sie zur Unterlassung verpflichtet sind und auch die Anwaltskosten des Gegners übernehmen müssen. Dies kann schnell teuer werden!

Hier zahlt sich die frühzeitige Einschaltung eines fachkundigen Anwalts aus - wir stehen Ihnen für die Beantwortung Ihrer Fragen gerne zur Verfügung! Zögern Sie nicht und sprechen Sie uns an!

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