Internetrecht - Rechtsanwalt in Hamburg | Onlinehandel, Onlineshop, E-Commerce, Informationspflicht

Der Onlinehandel (engl. E-Commerce) ist ein allgemeiner Begriff und beschreibt jeden Handel im Internet. Eine spezielle Form des Onlinehandels - und die am häufigsten genutzte Vertriebsform im Internet - ist der Betrieb eines Onlineshops. Daneben haben einen hohen Bekanntheitsgrad Auktionshäuser wie Ebay sowie Plattformen und Portale.

Der Onlinehandel ist ein florierender Vertriebszweig, der in den letzten Jahren erhebliche Wachstumsraten aufgezeigt hat. Allerdings birgt der Onlinehandel nicht unerhebliche rechtliche Risiken, da eine Vielzahl von verschiedenen Rechtsgebieten zu berücksichtigen sind. Das erhebliche Potenzial möglicher Rechtsverstöße wird dabei oft unterschätzt.

Der Ausgangspunkt eines Onlineshops ist wie bei jedem Internetauftritt die Anbieterkennzeichnung. Hier bestehen eng umrissene Informationspflichten, so muss zum Beispiel jeder Homepagebetreiber bestimmte Informationen im Impressum hinterlegen, wobei das Impressum auch leicht erkennbar, unmittelbar zugänglich und ständig verfügbar sein muss. Für kommerzielle Internetseiten und damit auch für den Onlinehandel bestehen besondere Informationspflichten, hier müssen z.B. für den Besucher der Homepage deutlich sichtbar Kontakt- und Kommunikationsmöglichkeiten hinterlegt sein.

Der Betreiber eines Onlineshops muss seinen Kunden außerdem gewissen Informationen bereits vor Vertragsschluss zur Verfügung stellen. So müssen dem Kunden die Vertragsbestimmungen (AGB) und damit die Informationen über Gewährleistungs- oder Garantiebedingungen, Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen Widerrufs- oder Rückgaberechte bekannt sein. Dabei ist es wichtig zu wissen, dass die in einem Onlineshop präsentierte Ware in der Regel noch kein Angebot darstellt, sondern lediglich eine sog. "invitatio ad offerendum", also eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben. Dieses Angebot gibt der Kunde durch seine Bestellung ab, durch ausdrückliche Annahme z.B. per Email oder Lieferung der Ware nimmt der Onlineshop-Betreiber dieses Angebot dann an.

Auch nach den in Deutschland geltenden Datenschutzvorschriften ist bei der Bestellung in Online-Shops einiges zu beachten. So ist ohne die Einwilligung des Kunden die Verarbeitung personenbezogener Daten nur in bestimmten Fällen zulässig. Als Shop-Betreiber ist man dazu verpflichtet, dem Kunden zu Beginn seines ersten Einkaufs über den Umfang, die Art und die Zwecke der Datenverarbeitung zu informieren. Dies geschieht meist über eine Datenschutzerklärung, die genau wie die AGB an gut sichtbarer Stelle für den Kunden bereitgestellt werden sollte.

Bei der Erstellung eines Onlineshops ergeben sich typischerweise Fragen bezüglich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen oder der allgemeinen Vertragsgestaltung. Werden hier Fehler gemacht, kommt es immer wieder zu Abmahnungen, die ihre Ursache in fehlerhaften AGB, Widerrufsbelehrungen, Urheberrechts- und Markenrechtsverletzungen sowie Wettbewerbsverstößen haben. Auch die Widerrufsbelehrungen sind immer wieder Gegenstand von Abmahnungen. So gelten z.B. für Ebayhändler und bei Amazon spezielle Vorschriften. Solche Abmahnungen sind häufig mit sehr hohen Kosten verbunden.

In diesem Bereich schreitet das Recht schnell voran, ein Anwalt kann Ihnen helfen, den Überblick zu bewahren!

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